In der letzten Gemeinderatssitzung wurde Vize-BGM Labenbacher fast ein wenig sentimental, als er einen Artikel der Lilienfelder Rundschau zur Sprache brachte. Doch dies hinderte ihn nicht Halbwahrheiten in den Raum zu stellen, deshalb hier ein kleiner Auszug seines Kommentars:
Labenbacher: ,,Fühle mich vom SPÖ-Artikel persönlich angesprochen. Beitrag zeugt von Unwissen oder böser Absicht. Viele Dinge im SPÖ-Blatt sind totaler Unsinn. Ist eine bodenlose Gemeinheit, mich als Totengräber des Liftes hinzustellen, setze mich ohne Entschädigung für den Lift ein. Unter SPÖ-Führung wurde der jetzige Sessellift 1994 errichtet. Es gibt dazu keinen Beschluss im Gemeinderat. Rein aus Rücksicht auf das Unternehmen Sessellift mache ich zu dem, was damals gebaut worden ist, keine weitere Aussage. Die Stadtgemeinde Lilienfeld war Gesellschafter der Schiland Voralpen mit zwei SPÖ-Gesellschaftervertretern. Weißt du wie hoch die Haftungen der Gemeinde Lilienfeld für die Investitionen in Annaberg und Türnitz waren. Lass also Verantwortung dort, wo sie war. Durch die Spaltung der Gesellschaft 1997 ist Lilienfeld aus diesem Dilemma herausgekommen. Die Gemeinde Lilienfeld hat nur die Schulden für den Einsersessellift Lilienfeld übernommen. Es war gut für Lilienfeld, dass wir aus den Problemen der anderen Gesellschafter ausgestiegen sind. 1997, drei Jahre nach der Neueröffnung des Einserliftes, hat die SPÖ-Fraktion mit der Bürgerliste FÜR eine Volksbefragung über den weiteren Liftbetrieb verlangt. Die SPÖ-Fraktion hat den Lift total in Frage gestellt und hätte die sofortige Schließung und Schleifung in Kauf genommen. Die Bevölkerung hat eine eindeutige Antwort mit 94,25 Prozent Zustimmung für den Weiterbetrieb gegeben.“
Diese Worte kann und will ich nicht einfach so im Raum stehen lassen. Diese Darstellung lässt viel zu viele Dinge unter den Tisch fallen, die ich hiermit kurz zur Sprache bringe:
Der Sessellift wurde im Jahr 1994 von der Schiland Voralpen GmbH und nicht von der Stadtgemeinde Lilienfeld errichtet, daher war auch kein Gemeinderatsbeschluss erforderlich. Die Mehrheitsverhältnisse in dieser Schiland Voralpen GmbH waren mit 6:2 für die ÖVP eindeutig. Errichtet wurde die Schiland GmbH auf Wunsch der (ÖVP-geführten) NÖ Landesregierung. Hier kann der Vizebürgermeister auch beim damaligen Wirtschaftsprüfer der Schiland, dem ehemaligen ÖVP-Gemeinderat Werner Frühwirt, nachfragen und wird auch von dieser Seite erfahren wie es in der ÖVP-geführten Schiland gelaufen ist.
Die Volksbefragung im Jahr 1997 wurde auf Antrag des ÖVP-Koalitionspartners „FÜR Lilienfeld“ beschlossen. Die ÖVP selbst hat im Jahr 1996 für eine solche Volksbefragung gestimmt, es wohl im Jahr darauf wieder vergessen.
Fakt ist, dass die ÖVP vollmundig von einem Liftinvestor spricht, der eine Gondelbahn errichten will, bleibt aber den Namen des Investors schuldig. Gleichzeitig wird aber die Investition eines Doppelsessellifts als nicht wirtschaftlich erachtet (siehe NÖN vom 27. Oktober 2010). Fakt ist auch, dass der nun nur noch eingeschränkte Liftbetrieb für den Bergtourismus in Lilienfeld schädlich ist.
Vbgm. Labenbacher war, seit er im Gemeinderat ist, nicht zimperlich beim „Austeilen“ – „Einstecken“ ist aber offensichtlich nicht seines...
Mittwoch, 1. Dezember 2010
Samstag, 27. November 2010
Zukunftsbudget Protest
Der gesamte Demozug beim Zukunftsbudget Protest
Ursprünglich hochgeladen von GRstoffal
Angekommen bei der Urania in Wien, war das Bild der Demonstranten noch ein ernüchterndes. Doch schon nach wenigen Minuten kam ein Bus um Leute aus Oberösterreich auszuladen, und so ging es dann auch weiter. Bus um Bus, U-Bahn um U-Bahn wurden es mehr DemonstrantInnen, die dieses Budget nicht eifach so hinnehmen wollen und deshalb auf die Straße gehen!
Trotzdem Pröll und Faymann am Vormittag noch versucht haben die Wogen durch eine larifari Pressekonverenz zu glätten, waren alle wild entschlossen ein Zeichen gegen dieses Jugend- und Familienfeindliche Budget zu setzen! So fanden sich schlussendlich auch ca. 13.000 GegnerInnen dieses Budgets zusammen und bildeten einen gewaltigen Zug durch Wien!
Ich möchte hiermit auf einen wunderbaren Blogeintrag verweisen, der wunderschön veranschaulicht wie man es besser machen könnte...und wünsche euch noch viel Spaß mit dem kleinen Film des gesamten Demozugs.
Hier der Link zu dem super Blogeintrag:
http://zurpolitik.com/2010/10/28/mein-traum-von-einem-sabbernden-kommunisten/
Freitag, 19. November 2010
Her mit einer Budget-Klausur für Lilienfeld!
In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde erneut unser Wunsch nach einer Klausur zum Thema Budget abgeschmettert!
Wir als SPÖ Lilienfeld wollen gemeinsam mit allen anderen Parteien das gesamte Budget durchforsten. Denn nur so können wir die vorhandenen Schwachstellen aufspüren und beseitigen! Dadurch könnten wir dann die ein oder andere Gebührenerhöhung vermeiden und die Lilienfelder BürgerInnen entlasten.
Die VP-Lilienfeld schlägt hier in eine andere Kerbe...Sie weigern sich strickt das Budget als Gesamtkunstwerk zu betrachten und wenden bei jedem einzelnen Punkt einfach nur das Gießkannenprinzip an - Erhöhöhung jeder einzelnen Gebühr. Genau das sollten wir vermeiden!
Wir als SPÖ Lilienfeld wollen gemeinsam mit allen anderen Parteien das gesamte Budget durchforsten. Denn nur so können wir die vorhandenen Schwachstellen aufspüren und beseitigen! Dadurch könnten wir dann die ein oder andere Gebührenerhöhung vermeiden und die Lilienfelder BürgerInnen entlasten.
Die VP-Lilienfeld schlägt hier in eine andere Kerbe...Sie weigern sich strickt das Budget als Gesamtkunstwerk zu betrachten und wenden bei jedem einzelnen Punkt einfach nur das Gießkannenprinzip an - Erhöhöhung jeder einzelnen Gebühr. Genau das sollten wir vermeiden!
Freitag, 29. Oktober 2010
Eine Gondelbahn für den Muckenkogel?
Nachdem uns der ÖVP-Vize Labenbacher in der letzen Gemeinderatssitzung die vielen Änderungen und Einsparungen beim Lilienfelder Lift vorgelegt hat, gibt es nun laut „NÖN“ doch wieder ganz andere Pläne auf Seiten der VP Lilienfeld.
Nun zaubern der Bergbahn-Geschäftsführer Labenbacher und der Bgm. Schrittwieser wieder ihren Investor aus dem Hut, den Namen oder das genaue Vorhaben wollen, oder können sie jedoch nicht nennen. Eine plakative Überschrift haben sie jedoch schnell parat...es soll eine Gondelbahn auf unserem Hausberg entstehen. Mir kann diese Überschrift jedoch nur ein kleines Schmunzeln ins Gesicht zaubern, denn von diesem Investor war schon oft die Rede, passiert ist bis dato nichts - ausser Einsparungen auf unserem Berg.
Nun zaubern der Bergbahn-Geschäftsführer Labenbacher und der Bgm. Schrittwieser wieder ihren Investor aus dem Hut, den Namen oder das genaue Vorhaben wollen, oder können sie jedoch nicht nennen. Eine plakative Überschrift haben sie jedoch schnell parat...es soll eine Gondelbahn auf unserem Hausberg entstehen. Mir kann diese Überschrift jedoch nur ein kleines Schmunzeln ins Gesicht zaubern, denn von diesem Investor war schon oft die Rede, passiert ist bis dato nichts - ausser Einsparungen auf unserem Berg.
11. Stadtmeisterschaften im Schnapsen am 27. November 2010
Die SPÖ Stadtorganisation Lilienfeld lädt alle Lilienfelderinnen und Lilienfelder ein, am 27. November 2010 ab 15:00 Uhr an den 11. Stadtmeisterschaften im Schnapsen im Gasthaus "Zum Touristen" (Breitler) teilzunehmen. Kartenbestellungen werden bereits von allen Mandataren der Lilienfelder Sozialdemokraten, dem Betriebsratsvorsitzenden der Firmengruppe Neuman und Prefa, Josef Indra und dem Wirt des Veranstaltungslokales, Horst Breitler, entgegen genommen. Auch über E-Mail können Karten bestellt werden: spoe.lilienfeld@inode.at. Der Preis pro Karte beträgt - wie in den Vorjahren - € 5,-, wobei pro Person maximal 5 Karten abgegeben werden.
Insgesamt werden 16 Preisränge ausgespielt, wobei es für die bestplatzierte Dame einen Sonderpreis gibt.
Insgesamt werden 16 Preisränge ausgespielt, wobei es für die bestplatzierte Dame einen Sonderpreis gibt.
Montag, 31. Mai 2010
Vertragsloser Zustand bei ärztlicher Betreuung ist völlig inakzeptabel!
SWV NÖ: „Lösung für die UnternehmerInnen nötig, bevor der bisherige Kassenvertrag abläuft"
„Die Verhandlungen über einen neuen Kassenvertrag für die UnternehmerInnen müssen zu einem sofortigen Ergebnis gebracht werden", verlangt der Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Niederösterreich und Vizepräsident der Wirtschaftskammer NÖ, Günter Ernst. „Es muss zumindest eine Übergangslösung vorhanden sein, bevor der bisherige Vertrag abläuft. Die Verantwortlichen sollten sich daher an den Verhandlungstisch setzen und diesen nicht verlassen, ehe es diese Lösung gibt. Denn ein vertragsloser Zustand wäre ein Armutszeugnis für den Sozialstaat Österreich und eine Ungerechtigkeit gegenüber den UnternehmerInnen."
„Der Konflikt zwischen der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft und der Ärztekammer wird vor allem auf dem Rücken der hunderttausenden kleinen Gewerbetreibenden und ihrer Angehörigen ausgetragen. Viele dieser Selbständigen verfügen nur über ein niedriges Einkommen von 1.000 Euro und darunter. Kommt es tatsächlich zu einem ersatzlosen Auslaufen des Kassenvertrages, wird für sie die ärztliche Betreuung teurer. Die häufige Folge wird sein, dass trotz Erkrankung oder Verletzung kein Arzt aufgesucht wird", warnt Ernst vor den Folgen eines vertragslosen Zustands.
„Es ist unverantwortlich, dass ein Kassenvertrag gekündigt wird, bevor man sich auf einen neuen geeinigt hat. Damit setzt man in letzter Konsequenz die Gesundheit von Menschen aufs Spiel. Es darf nicht so weit kommen, dass die UnternehmerInnen, allen voran jene in kleinen und mittleren Betrieben, die die meisten Arbeitsplätze schaffen, die meisten Lehrlinge ausbilden und die Hauptlast der Steuern tragen, nun im Regen stehen gelassen werden. Sie zahlen ihre Krankenversicherungsbeiträge wie jeder andere Erwerbstätige auch. Sie haben daher das Recht auf eine optimale medizinische Betreuung zu fairen finanziellen Bedingungen. Wird ihnen das vorenthalten, stellt sich die Frage, ob man nicht statt dem Verhandlungs- den Rechtsweg beschreiten sollte", erklärt Günter Ernst.
Eingestellt von Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband NÖ um 14:12
„Die Verhandlungen über einen neuen Kassenvertrag für die UnternehmerInnen müssen zu einem sofortigen Ergebnis gebracht werden", verlangt der Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Niederösterreich und Vizepräsident der Wirtschaftskammer NÖ, Günter Ernst. „Es muss zumindest eine Übergangslösung vorhanden sein, bevor der bisherige Vertrag abläuft. Die Verantwortlichen sollten sich daher an den Verhandlungstisch setzen und diesen nicht verlassen, ehe es diese Lösung gibt. Denn ein vertragsloser Zustand wäre ein Armutszeugnis für den Sozialstaat Österreich und eine Ungerechtigkeit gegenüber den UnternehmerInnen."
„Der Konflikt zwischen der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft und der Ärztekammer wird vor allem auf dem Rücken der hunderttausenden kleinen Gewerbetreibenden und ihrer Angehörigen ausgetragen. Viele dieser Selbständigen verfügen nur über ein niedriges Einkommen von 1.000 Euro und darunter. Kommt es tatsächlich zu einem ersatzlosen Auslaufen des Kassenvertrages, wird für sie die ärztliche Betreuung teurer. Die häufige Folge wird sein, dass trotz Erkrankung oder Verletzung kein Arzt aufgesucht wird", warnt Ernst vor den Folgen eines vertragslosen Zustands.
„Es ist unverantwortlich, dass ein Kassenvertrag gekündigt wird, bevor man sich auf einen neuen geeinigt hat. Damit setzt man in letzter Konsequenz die Gesundheit von Menschen aufs Spiel. Es darf nicht so weit kommen, dass die UnternehmerInnen, allen voran jene in kleinen und mittleren Betrieben, die die meisten Arbeitsplätze schaffen, die meisten Lehrlinge ausbilden und die Hauptlast der Steuern tragen, nun im Regen stehen gelassen werden. Sie zahlen ihre Krankenversicherungsbeiträge wie jeder andere Erwerbstätige auch. Sie haben daher das Recht auf eine optimale medizinische Betreuung zu fairen finanziellen Bedingungen. Wird ihnen das vorenthalten, stellt sich die Frage, ob man nicht statt dem Verhandlungs- den Rechtsweg beschreiten sollte", erklärt Günter Ernst.
Eingestellt von Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband NÖ um 14:12
Donnerstag, 8. April 2010
VP Lilienfeld erhöht die Anzahl der Stadträte
Gleich zu Beginn der neuen Periode überrascht die Lilienfelder Volkspartei mit der Bestellung eines weiteren Stadtrates. Vor 5 Jahren noch wollte Bgm. Schrittwieser von soeiner Erneuerung nichts wissen, da er nicht einsieht, dass andere auf Teile der Entschädigung verzichten sollen.
Zurecht wurde in der letzten Periode eine Verringerung der „Gehälter“ beschlossen, um so mehr Geld für Lilienfeld zur Verfügung zu haben und besser durch die schwierige Zeit nach der Finanz-Kriese zu kommen.
Nun ist es genau seine Partei, der den Antrag auf Erhöhung der Stadträte eingebracht und mit den Stimmen der VP Lilienfeld beschlossen hat.
Die SPÖ Lilienfeld stimmte geschlossen gegen diesen Antrag.
Mittwoch, 31. März 2010
Sebastian Schublach wird IUSY-Vizepräsident
Utl.: Internationale Ausrichtung der SJÖ gestärkt, neue IUSY-Vorsitzende kommt aus Uruguay =
Wien (OTS/SK) - Auf dem 28. Weltkongress der International Union of Socialist Youth (IUSY), der vergangenes Wochenende im schwedischen Bommersvik über die Bühne ging, wurde der internationale Sekretär der SJÖ, Sebastian Schublach, zum neuen Vizepräsidenten gewählt. Der 24-jährige Student der Volkswirtschaft und Internationalen Entwicklung erhielt ein einstimmiges Votum. Neue IUSY-Vorsitzende ist Viviana Pineiro aus Uruguay, die damit der Neuseeländerin Jacinda Arden nachfolgt. ****
"In Krisenzeiten treten die Folgen globaler Ungleichverteilung von Reichtum und Macht noch stärker zum Vorschein - die Armen werden immer ärmer und die Reichen immer reicher. Internationale Solidarität ist heute wichtiger denn je. Nur eine starke Internationale kann vereint gegen globale Ungerechtigkeit vorgehen", so Schublach. Auch angesichts der schwierigen Situation, in der sich die europäische Sozialdemokratie derzeit befinde, sei es nötig, dass sozialistische Jugendorganisationen ihre internationale Ausrichtung verstärken, um gemeinsam einen Weg aus der Krise zu finden. Bedeutend ist für den neuen IUSY-Vizepräsidenten außerdem der aktive Kampf gegen Rechtsextremismus und Nationalismus. Zusätzlich kündigt er an, verstärkt politische Akzente setzen zu wollen - wie etwa eine Initiative zu einer grundlegenden Reform der Finanzmärkte. (Schluss)sm
Wien (OTS/SK) - Auf dem 28. Weltkongress der International Union of Socialist Youth (IUSY), der vergangenes Wochenende im schwedischen Bommersvik über die Bühne ging, wurde der internationale Sekretär der SJÖ, Sebastian Schublach, zum neuen Vizepräsidenten gewählt. Der 24-jährige Student der Volkswirtschaft und Internationalen Entwicklung erhielt ein einstimmiges Votum. Neue IUSY-Vorsitzende ist Viviana Pineiro aus Uruguay, die damit der Neuseeländerin Jacinda Arden nachfolgt. ****
"In Krisenzeiten treten die Folgen globaler Ungleichverteilung von Reichtum und Macht noch stärker zum Vorschein - die Armen werden immer ärmer und die Reichen immer reicher. Internationale Solidarität ist heute wichtiger denn je. Nur eine starke Internationale kann vereint gegen globale Ungerechtigkeit vorgehen", so Schublach. Auch angesichts der schwierigen Situation, in der sich die europäische Sozialdemokratie derzeit befinde, sei es nötig, dass sozialistische Jugendorganisationen ihre internationale Ausrichtung verstärken, um gemeinsam einen Weg aus der Krise zu finden. Bedeutend ist für den neuen IUSY-Vizepräsidenten außerdem der aktive Kampf gegen Rechtsextremismus und Nationalismus. Zusätzlich kündigt er an, verstärkt politische Akzente setzen zu wollen - wie etwa eine Initiative zu einer grundlegenden Reform der Finanzmärkte. (Schluss)sm
Sonntag, 14. März 2010
Gemeinderatswahl
Heute ist es soweit: bis 16:00 Uhr kannst du deine Stimme abgeben! -Denn, Lilienfeld ist zu BUNT um SCHWARZ zu sein!
Montag, 22. Februar 2010
Gelungener Ball des SWV-NÖ
Mit Livestream, toller Band und wunderschönen Ambiente gaben sich die Wirtschaftstreibenden Niederösterreichs die Ehre.
Im Casino Baden fand der 13. Ball des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes NÖ statt und wurde von red line mittels Livestream in die ganze Welt übertragen. Über 300 ZuseherInnen verfolgten das Spektakel run um Dir. Günter Ernst über diesen Livestram und waren begeistert!
Für alle die diesen Ball verpasst haben, gibts unter www.youtube.com/swvnoe die Highlites zu sehen!
Im Casino Baden fand der 13. Ball des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes NÖ statt und wurde von red line mittels Livestream in die ganze Welt übertragen. Über 300 ZuseherInnen verfolgten das Spektakel run um Dir. Günter Ernst über diesen Livestram und waren begeistert!
Für alle die diesen Ball verpasst haben, gibts unter www.youtube.com/swvnoe die Highlites zu sehen!
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