Mit folgenden Ausschnitten präsentiere ich heute die magere Bilanz des Erwin Pröll:
Der Standard, Di. 4. Jänner 2011, S. 6
"Bildung war eines der Themen, bei denen Erwin Pröll als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz Akzente setzen wollte. Herausgekommen ist dabei nichts - die Fronten bleiben hart, ja veränderten sich sogar, als die ÖVP-Landeshauptleute ihre schulpolitischen Vorstellungen gemeinsam mit Parteichef Josef Pröll als Konzept der Partei präsentierten."
Die Presse, Di. 04. Jänner 2011, S. 3
"Mit Jahresbeginn hat der Oberösterreicher Josef Pühringer (ÖVP) den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz übernommen - und damit auch eine Reihe offener Baustellen."
"Bildung: Die Reform des Bildungssystems kam im niederösterreichischen Vorsitz-Halbjahr nicht aus den Startlöchern. Hier prallen personalpolitische Interessen aufeinander: Während Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) die Zuständigkeiten beim Bund zentralisieren will, forderte Erwin Pröll mit Unterstützung der Bundes-ÖVP, dass alle Lehrer den Ländern überantwortet werden. Allerdings blitzte Pröll damit bei der SPÖ ab."
Österreich, Di. 04. Jänner 2011, S. 9
"Seit 1. Jänner ist Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer als Nachfolger von Erwin Pröll Chef der Landeshauptleute-Konferenz. Am Montag präsentierte der VP-Landeschef seine Pläne für die halbjährige Amtsperiode - die geprägt ist von offenen Baustellen, die er von seinem Vorgänger erbte."
Oberösterreichische Nachrichten, Di. 04. Jänner 2011, S. 4
"Seit 1. Jänner ist Josef Pühringer (VP) für ein halbes Jahr Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz - für den oberösterreichischen Landeschef eigentlich schon Routine, denn für Pühringer ist es bereits der vierte derartige Vorsitz.
Tatsächlich übernimmt Pühringer auch einen Rucksack von Problemen, die unter dem Vorsitz des Niederösterreichers Erwin Pröll (VP) nicht gelöst werden konnten, nicht zuletzt auch wegen Auffassungsunterschieden zwischen Bund und Ländern."
Tiroler Tageszeitung, Di. 04. Jänner 2011, S. 11
"Pühringers niederösterreichischer Parteifreund Erwin Pröll, der im zweiten Halbjahr 2010 den Vorsitz der Länder geführt hat, hat denn auch eine Reihe offener Fragen hinterlassen. Pühringer nannte gestern einige davon: Stabilitätspakt, Pflegefinanzierung und Verwaltungsreform."
Tiroler Tageszeitung, Di. Jänner 2011, S. 2 Meinung
Beide, Pühringer und Platter, haben Recht. Aber beide machen es sich auch zu einfach. Denn der gelebte Föderalismus in seiner rot-weiß-roten Ausprägung ist tatsächlich teuer. Und die Frage, ob Entscheidungen nah am Bürger fallen, ist schon lange in den Hintergrund gerückt.
Tatsächlich geht es um andere Dinge. Macht, Misstrauen und Eitelkeiten, wie Erwin Pröll als gescheiterter Oberlandeshauptmann im vergangenen Halbjahr bewiesen hat.
